FAKTENCHECK Gesagt - Getan

Ziele CDU Projekt 2030 - Wir halten unsere Versprechen!

14.08.2020, 21:36 Uhr

Auf den folgenden Seiten wollen wir Ihnen aufzeigen, was wir als CDU in Ostbevern und Brock gemeinsam mit unserem Bürgermeister Wolfgang Annen erreicht haben und welche Ziele wir für eine gute Zukunft Ostbeverns und Brocks verfolgen. Dabei möchten wir am Anfang mit einigen Vorurteilen und Gerüchten aufräumen die derzeit kursieren:

1. „Die Vorherrschaft der CDU muss gebrochen werden“

SPD, FDP und Grüne hatten von 2009 bis 2014 mit ihrem Bürgermeister Joachim Schindler die Mehrheit im Rat und damit von den Wählern die Chance erhalten, alleine zu gestalten. Anscheinend hat man uns mehr zugetraut und daher haben die Wähler uns 2014 wieder die Mehrheit verschafft, die bereits in der Vergangenheit so erfolgreich für Ostbevern war!
Gemeinsam mit unserem Bürgermeister Wolfgang Annen haben wir in den letzten 6 Jahren nicht nur unsere Wahlversprechen von 2014 eingelöst, nein, wir haben gemeinsam noch vieles mehr auf den Weg gebracht. Daher verstehen wir auch nicht die Aussage „Die Vorherrschaft der CDU muss gebrochen werden“. Die Wähler haben die Mehrheitsverhältnisse demokratisch in Wahlen bestimmt und sich in den vergangenen Jahrzehnten bewusst für die angetretenen Parteien und deren Kandidaten entschieden. Gelebte Demokratie! Ostbevern ist Vorbild in zahlreichen Bereichen und strahlt positiv auf viele Gemeinden in der Umgebung aus. Unser Haushalt ist ausgeglichen (vor Corona). Die Baulandpreise sind die niedrigsten in der direkten Umgebung und im „Speckgürtel“ um Münster. Wir setzen seit vielen Jahren bundesweit Akzente bei Klima- und Umweltschutz. Wir haben eine vielfältige Kindergarten-, Schul- und Sportlandschaft und ein hohes ehrenamtliches Engagement mit zahlreichen Vereinen. Bis auf die Zeit von 2009 bis 2014 hatte die CDU immer die Mehrheit im Gemeinderat und hat den Bürgermeister gestellt. Von 2009 bis 2014 hatten wir die höchsten Haushaltsdefizite, die wenigsten neuen Projekte und die meisten „Baustellen“ (wie bei „Kirchner!), die wir heute noch ausbaden dürfen. Die, die heute unsere „Vorherrschaft“ brechen wollen, hatten in dieser Zeit mit Ihrem Bürgermeister die Verantwortung: Sie sehen, Wir als CDU haben Ostbevern dahin gebracht, wo es heute steht. Wir setzen alles daran, auch in Zukunft das in uns gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen, zum Wohle Ostbeverns, denn dafür wurden wir gewählt und werden wir hoffentlich auch am 13.09. wiedergewählt!

2. „Der Bürgermeister kommt nicht aus Ostbevern und ist, wenn er gewählt wird, in 2 Jahren wieder weg!“

Blödsinn! Dieses Gerücht wurde bereits 2014 gestreut. Inzwischen ist Wolfgang Annen bereits 6 Jahre unser Bürgermeister. Er ist erst 51 Jahre alt und hat somit noch genügend Zeit und Energie, seine Ideen umzusetzen. Dafür brauchen wir mindestens 5, wenn nicht sogar 10 Jahre.
Wir treten als Team für die gesamte Wahlperiode an, sprich die nächsten 5 Jahre! Das trifft auf alle unsere Kandidaten zu und auch auf unseren Bürgermeisterkandidaten und amtierenden Bürgermeister Wolfgang Annen.

Und dass er kein „gebürtiger“ Ostbeveraner ist, hat Ostbevern gutgetan. Keine Verpflichtungen – weil man irgendwen seit Jahrzehnten kennt und der Entgegenkommen erwartet. Keine alten „Seilschaften“ sondern frischer Wind und klare Kante, gepaart mit langjähriger Erfahrung und Führungskompetenz – das merkt man gerade in Corona-Zeiten deutlich. Nirgendwo im Umfeld sind die Bürger so gut informiert wie in Ostbevern!

Dass diese Eigenschaften unseres Bürgermeisters nicht jedem gefallen ist klar, schließlich lässt er sich nicht leicht beeinflussen und geht seinen Weg. Aber Ergebnisse zählen, und die haben wir in den letzten Jahren zahlreich erreicht oder auf einen guten Weg gebracht.

Deswegen heißt unser Wahlprogramm auch CDU-Projekt 2030!                            
Und das wollen wir gemeinsam mit Wolfgang Annen umsetzen für eine gute gemeinsame Zukunft in Ostbevern!

3. „Hauptstraße, der Schandfleck ist immer noch nicht weg!“

Stimmt, aber die meisten scheinen vergessen oder verdrängt zu haben, dass weder die CDU alleine noch unser jetziger Bürgermeister Wolfgang Annen etwas dafürkann. Sein Vorgänger Joachim Schindler, der übrigens eine Mehrheit von SPD,FDP und Grünen hinter sich hatte, hat den Vertrag ausgehandelt, der dazu geführt hat, dass wir keinerlei Einfluss auf die heutigen Eigentümer haben und machtlos zuschauen müssen wie ein Filetgrundstück in der Ortsmitte verkommt. Wir haben den Fehler begangen, nicht geschlossen dagegen zu stimmen, um damit das Grundstücksgeschäft zu verhindern. Und wir haben dem damaligen Bürgermeister vertraut....  Dass solche lückenhaften Verträge nicht nochmal vorkommen, dafür hat Wolfgang Annen gesorgt. Direkt nebenan beim nächsten Großprojekt, dass vor kurzem gestartet ist, gibt es zahlreiche Auflagen und Rücktrittsmöglichkeiten, wenn der Investor sich nicht an die Vorgaben des Vertrages hält. Klare Kante halt – und zwar rechtlich geprüft!

4. „Ostbevern ist hoch verschuldet und läuft Gefahr den nächsten Haushalt nicht genehmigt zu bekommen und die Haushaltssicherung droht!“

Blödsinn! Nachdem beim vorherigen von SPD,FDP und Bündnis90/Grüne unterstützten Bürgermeister wenig neues passiert ist, (Wir hatten als CDU keine Mehrheit!) außer dass das Defizit im Haushalt beständig größer wurde, haben wir unser Versprechen gehalten. Der von uns 2016 auf den Weg gebrachte Zukunftshaushalt 2020 ist erfolgreich! Der Haushalt ist wieder ausgeglichen. Beweise? Sehen Sie sich die Graphik an, die Zahlen lügen nicht und sprechen für sich!




Das hat für Bürger und Gewerbe den angenehmen Effekt, dass wir (mit) die niedrigsten Steuersätze im Kreis Warendorf haben! Die Verschuldung ist zwar angestiegen, aber nicht weil wir über unsere Verhältnisse gelebt hätten, sondern weil wir investiert haben, vor allem in neue Bau- und Gewerbegebiete und Infrastruktur. Viel davon ist Vorfinanzierung, die in den nächsten Jahren zurückfließt, der Rest ist Anlagevermögen.

Gehen wir beispielhaft von 22 Mio. Schulden für die Gemeinde aus (die in den nächsten Jahren durch Grundstücksverkäufe auch schnell wieder deutlich sinken!) sind das bei 11000 Einwohnern 2000,-€ pro Kopf, klingt viel, ist auch mehr als wir wollen, aber überschuldet??

Zum Vergleich: Eine vierköpfige Familie hat bei Neubau schnell100.000,-€ pro Kopf Schulden. Das kennt jeder Häuslebauer der einen Baukredit aufnimmt: Erst Schulden, dafür Haus. Wenn der Kredit abbezahlt ist, ist das Haus noch da.

Vor 6 Jahren waren wir nicht weit von der Haushaltssicherung entfernt. Heute sind wir auf bestem Wege nicht nur eine schwarze Null, sondern einen auch strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Wer im Augenblick behauptet, wir stünden kurz vor der Haushaltssicherung, hat keine Ahnung oder will bewusst täuschen!  Wir wissen zwar noch nicht was die Corona-Krise uns an finanziellen Herausforderungen hinterlässt, aber wir haben vor 6 Jahren den Umschwung bei den Finanzen geschafft und wir werden es auch diesmal packen!

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Gesagt-Getan

So, im Folgenden nun zu den wichtigsten Projekten der letzten 6 Jahre

Thema 1, Rathausneubau

Versprochen und gehalten, in rekordverdächtiger Zeit von weniger als 18 Monaten hat ein ortsansässiger Bauunternehmer vom Abbruch bis zum Wiedereinzug das neue Rathaus erstellt und so findet nach Jahrzehnten der räumlichen Trennung der Bürger wieder alle Dienstleistungen an einem Ort! Und die Mitarbeiter haben kurze Wege und der heutigen Zeit angemessene moderne Arbeitsplätze. Im Gegensatz zu manchen anderen halten wir uns an unsere Versprechen und Zusagen.

 

Thema 2, Barrierefreier Bahnhof

Auch hier wurde das Versprechen gehalten, die Mittel für den Umbau stehen seit 3 Jahren bereit, alle Planungsleistungen, die durch die Gemeinde zu erbringen sind, sind seit langem fertig. Dass trotzdem noch nicht gebaut wird, liegt an der Bahn und ihren komplizierten innerbetrieblichen Zuständigkeiten. Aber die Barrierefreiheit kommt... aber erst in 2-3Jahren. Seit einiger Zeit wird die Bahnstrecke Münster-Osnabrück halbstündlich abwechselnd durch den Regionalexpress und die Eurobahn bedient. Daher wurde im Rat bereits entschieden, dass mit dem neuen Buslinienplan ab 2022 der Bahnhof auch halbstündlich mit dem Zubringerbus angefahren wird, und, was noch wichtiger ist, zeitlich abgestimmt auf den Bahnfahrplan!
Und damit auch die Radler wieder sicher zum Bahnhof kommen: Nach langen Gesprächen mit Straßen-NRW als zuständigem Baulastträger wird der Radweg saniert und das nicht irgendwann, die Arbeiten starten in Kürze!

 

Thema 3. Beverbad

Wir wollen, dass auch unsere Kinder, Enkel und Urenkel im Beverbad schwimmen lernen. Um für die Zukunft vorbereitet zu sein, haben wir den Planungsworkshop und die anschließenden Diskussionen mit einem auf Bäderbetriebe spezialisierten Fachplaner 2015/16 gerne begleitet. Jetzt haben wir Konzeptstudien in der Schublade, die wir bei Bedarf ziehen können, denn auch wir wollen weiter in Ostbevern schwimmen und hoffen, dass in nächster Zeit Förderprogramme aufgelegt werden. Dann können wir schnell reagieren und das Beverbad für die nächsten Jahrzehnte fit machen!

Thema 4. Infrastruktur

  • Bau der Westumgehung -erledigt-
  • Erneuerung Hauptstraße und neue Geschäfte: teilweise erledigt, Neubau Wohn und Geschäftshaus auf dem Stratmann-Gelände hat begonnen, Konzept zur Hauptstrasse wurde verabschiedet,
  • Neues Gewerbegebiet -wird noch 2020 realisiert-
  • Neue Wohngebiete – Kohkamp 3 und Wischhausstr. 2.BA erledigt-
  • Ausbau Feuerwehrgerätehaus Ostbevern -erledigt- (Der Vorschlag statt einer sehr teuren Aufstockung des alten Gebäudes das gegenüberliegende Bysi-Gebäude zu kaufen und umzubauen, stammte übrigens auch von der CDU)
  • Ausbau Feuerwehrgerätehaus Brock – Planung fertig- Baubeginn 2020
  • Ausbau und Neubau von Kitas -erledigt- muss aber weiter gehen!
  • Erweiterung Schulen- Dazu haben wir in der letzten Ratssitzung einen Antrag eingebracht einen neuen Grundschulstandort zu prüfen damit wir demnächst gemeinsam mit Eltern und Schulen eine vernünftige nachhaltige Entscheidung treffen können.
  • Schnelles Internet durch Glasfaserausbau – Im Ort erledigt- in den Außenbereichen tlw. durch Eigeninitiative. Auf Antrag der CDU wurden 150 T€ für die Buddelkassen zur Verfügung gestellt. Zur Förderung des Engagements! Alle übrigen Haushalte im Außenbereich bekommen Glasfaser in den nächsten 3 Jahren.

Thema 5. Ehrenamt und Vereine

  • Zusätzliche Stelle im Kinder- und Jugendwerk geschaffen
  • Feste Zuschussregeln für Sportvereine – für mehr Planungssicherheit-
  • Keine Kürzungen bei Vereinen, kulturellen und sozialen Einrichtungen
  • Ertüchtigung Beverhalle als Versammlungsstätte – in Planung-
  • Erhaltung von Sport und-Spielplätzen

Thema 6: Klima und Naturschutz

Ostbevern bleibt Vorbild! -gehalten- das neue klimapolitische Arbeitsprogramm für 2020 und die Folgejahre umfasst mehr als 90 Einzelmaßnahmen, davon sind viele auf Antrag der CDU aufgenommen worden!

Thema 7: Entwicklung Brock

Dorfentwicklungskonzept und zukünftige Entwicklung in Brock -erledigt-

jetzt geht es ans umsetzen -mit der CDU und allen Einwohnern Brocks- Leider waren alle anderen Parteien gegen die Erstellung des Konzeptes, erst als es fertig war haben auch diese zugestimmt!

 

Hätten Sie gewußt dass:

1. ... die Umgestaltung von Kreisverkehrsplätzen in Blühwiesen, die Extensivierung und naturnahe Pflege gemeindeeigener Flächen, Pflanzung eines Bürgerwaldes und einer Allee des Baumes des Jahres, die Einstellung eines Nachhaltigkeitsmanagers

auf Antrag der CDU erfolgen?

Wir stehen für Natur- und Umweltschutz. Aber: Mit eigenem Vorbild, Aufklärung, unter Einbeziehung aller Akteure -einschließlich unserer Landwirte- Verbote dürfen nur das letzte Mittel sein!

2. ... wir die einzigen waren, die bei den Demonstrationen unserer Landwirte Flagge gezeigt und uns eindeutig hinter sie gestellt haben? Und zwar unabhängig davon, ob biologisch oder herkömmlich wirtschaftend. Alle produzieren hochwertige Lebensmittel für uns und haben einen fairen Umgang verdient!

   ... zwischenzeitlich alle übrigen Fraktionen – einschließlich der FDP- das neue Gewerbegebiet West verzögern oder ganz verhindern wollten?

Wir stehen in unserer ländlichen, mittelständisch geprägten Gemeinde zu den Arbeitgebern in Landwirtschaft und Gewerbe!

3. ... der verpflichtende Verkauf eines Teils, der von der Gemeinde verkauften Baugrundstücke für Mehrfamilienhäuser mit einer 20-jährigen Mietpreisbindung für sozialen Wohnungsbau, der Kindernachlass beim Kauf von Bauplätzen und das leider von den anderen Parteien abgelehnte Fest des Ehrenamtes zur Würdigung des Engagements

ebenfalls von der CDU beantragt wurde? Wir stehen zu unserer sozialen Verpflichtung!


Ziele CDU-Projekt 2030


Landwirtschaft und Umwelt:

Wir stehen hinter unserer heimischen Landwirtschaft, ob konventionell oder ökologisch!! 

  • Daher müssen wir durch noch größere Anstrengungen erreichen, dass weniger Fläche der Landwirtschaft entzogen wir.
  • Den heimischen landwirtschaftlichen Direktvermarktern muss weiterhin ein attraktiver Wochenmarkt zur Verfügung stehen.
  • Die Wege im Außenbereich sind in Absprache mit den Betroffenen so zu sanieren, dass sie den heutigen Anforderungen der Landwirtschaft und des Tourismus ( Fahrradverkehr ) entsprechen, ohne die Kosten für alle Beteiligten aus den Augen zu verlieren.
  • Der Umweltschutz steht bei der CDU schon seit Jahrzehnten fest auf der Agenda. Durch zahlreiche Maßnahmen an der Bever und in den einzelnen Naturschutzgebieten sowie durch die regelmäßige, erfolgreiche Teilnahme am EEG in Bezug auf nachhaltige Energiegewinnung und Energieeinsparung sind wir auf einem guten Weg. Unsere Anstrengungen müssen jetzt nochmals intensiviert werden, um unsere ambitionierten Klimaziele noch schneller zu erreichen.

Die Auswirkungen des Klimawandels werden uns im nächsten Jahrzehnt intensiv beschäftigen: trockene Sommer, mehr Schädlinge, Absterben der bekannten Baumarten, Neuausrichtung in der Landwirtschaft und in der Forstwirtschaft.  Die Politik muss dafür Rahmenbedingungen schaffen und wo immer möglich mit guten Beispielen vorrangehen: Fördermaßnahmen für die Aussaat von Blühwiesen, Bürgerinformationen zur nachhaltigen, alternativen Gartengestaltung; Vermeidung von Monokulturen öffentlichen Grün- und Pflanzflächen)

 

Mobilität:

Die Gesellschaft wird immer mobiler. Das wird einerseits von der Wirtschaft gewünscht, andererseits hat sich auch das Freizeitverhalten grundsätzlich geändert. Diese zusätzliche Mobilität kann aber nicht nur über den Autoverkehr geleistet werden. Vielmehr wollen wir die Anbindung Ostbeverns an Münster über angemessene Fahrradwege und den ÖPNV fördern.

Bereits heute fördern wir in Zusammenarbeit mit der Stadtregion Münster den Ausbau von Fahrradrouten, auf denen Radfahrer ohne große Behinderung bzw. Umwege von Ostbevern in Münsters Innenstadt gelangen können. Die ersten Routen sind bereits im Bau.

Durch ein neues Mobilitätskonzept soll die Anbindung an den Bahnhof Ostbevern-Brock verbessert werden, damit der Fahrgast bequem und schnell zum Bahnhof oder innerhalb Ostbeverns zu seinem Ziel gelangen kann. Dazu sollen bei entsprechender Förderung durch Land bzw. Bund kleinere Busse die Bürger in Wohnortnähe abholen und zum Ziel bringen. Angefordert werden diese Busse per App oder Telefon.

 

Wirtschaft und Gewerbe:

Die Gewerbetreibenden sind das Rückgrat unseres Gemeindewesens. Sie halten ihre Unternehmen zukunftsfähig und geben nicht nur vielen Bürgern, sondern auch Pendlern aus dem Umland Arbeit. Ihre Gewerbesteuerzahlungen liefern zusammen mit den Lohnsteuerzahlungen den Hauptteil der Einnahmen für Ostbevern. Nur durch eine gute Finanzlage ist es der Gemeinde möglich, innovative Projekte und zukunftsweisende Investitionen zu tätigen.

Deshalb werden wir auch in den nächsten Jahren, nachdem das Gewerbegebiet West eröffnet ist, weitere, neue Gewerbegebiete ausweisen, in denen sich auch größere Produktionsstandorte ansiedeln können.

Durch den geplanten Umbau im Bereich der Hauptstraße/ Bahnhofstraße und die im Bever-Carée neu entstehende Räume für Handel, Dienstleistungen und medizinische Angebote wollen wir die Hauptstraße neu beleben. Dazu zählt auch die bessere Aufenthaltsqualität für die Bürger Ostbeverns.

 

Bildung:

Wissen und Ausbildung sind der Schlüssel für den späteren beruflichen Erfolg. Deshalb stehen wir für ein breit gefächertes Bildungsangebot – offen für alle. Und das haben wir hier in Ostbevern: zwei Grundschulen, eine Sekundarschule und das Gymnasium „Die Loburg“.

 

Zukünftig kommt es darauf an, neben den klassischen Unterrichtsformen auch die Digitalisierung an unseren Schulen voranzubringen. Und das tun wir ganz konkret derzeit mit dem „DigitalPakt Schule“ des Landes NRW. Ostbevern erhält ca. 55. 000 Euro zur Anschaffung von Laptops, Notebooks und Tablets an Ostbeverns Schulen für Schüler/innen, die bisher nicht auf solche Geräte zurückgreifen konnten. So machen wir unsere Schulen digital fit und bieten allen Schülern/innen einen Zugang zu digitaler Bildung!

 

Ostbevern ist auch in Sachen Integration ein Vorreiter in der Region. Seit mehr als 20 Jahren gibt es integrativen Unterricht für Kinder mit Förderbedarf an der Ambrosius Grundschule.  Wir sagen „JA“ zur schulischen Inklusion – aber nicht mit der Brechstange, sondern bedarfsgerecht und mit dem Blick auf das Wohl aller Kinder.

Dabei setzen wir auf das Wahlrecht der Eltern.

Mit vier Förderschul-Standorten in Ahlen, Beckum, Oelde und Warendorf sind die Schulwege für die Schüler/innen nicht zu weit. Diese Förderschulangebote des Kreises als Teil einer sehr differenzierten Bildungslandschaft wollen wir erhalten und weiterentwickeln.

 

 

Ehrenamtliches Engagement:

Das ehrenamtliche Engagement ist in Ostbevern hervorragend - ob im sozialen, sportlichen, kulturellen oder kirchlichen Bereich. Die CDU Ostbevern steht dazu und wird dies auch weiterhin fördern. Insbesondere die Jugendarbeit ist in Ostbeverns Vereinen und Initiativen vorbildlich und kann in diesem Umfang und Qualität von der politischen Gemeinde nicht geleistet werden. Deshalb unterstützen wir alle Vereine, die sich vor allem durch eine intensive Jugendarbeit auszeichnen.

Aber auch den anderen Vereinen und Verbänden werden wir weiterhin unsere Unterstützung zusichern, wie z.B. Räume zur Verfügung stellen, Hilfe bei der Anmeldung von Veranstaltungen etc.

 

Wichtige Weichenstellung in den nächsten Jahren:

  • Das Beverbad zukunftsfähig machen. Erneuerung der Technik, Umbau des Freibades
  • Den Schulen bei steigenden Schülerzahlen adäquate Räumlichkeiten zur Verfügung stellen (Anbau, Umbau, Neubau)
  • Behutsames Ausweisen von Bauland für Familien mit Rücksicht auf die Belange der Eigentümer und der Umwelt
  • Erschließung eines neuen Gewerbegebietes
  • Mobilität ganz neu denken!! Ein verträgliches nebeneinander von Auto, Bus, Bahn und Fahrrad, mit dem Vorrang für den ÖPNV und das Fahrrad. Schaffung von Fahrradstraßen im und um den Ortskern
  • Sichere Schulwege (Einsatz von Schulbussen aus den Dorfrandlagen. Sichere Fuß- und Radwege

 

Finanzen:

Die CDU steht von jeher für eine ausgewogene Finanzpolitik. 

Neben den Maßnahmen aus dem vom Bund geförderten Projekt „Gute Schule 2020“ sind in Ostbevern weitere Investitionen in die Infrastruktur der örtlichen Schulen erforderlich.