Deutliche Verschlechterung zur Vorjahresplanung

Haushaltsberatungen 2021

Das hatten die 26 Mitglieder der CDU-Fraktion zum Beginn ihrer Haushaltsberatungen im Januar erwartet, als die Eckdaten des Haushaltes 2021 zunächst mit dem Kämmerer Dr.Michael König und in einer weiteren Sitzung erstmals mit dem Bürgermeister Karl Piochowiak diskutiert und analysiert wurden. Dabei nutzten beide Seiten die Gunst der Stunde für eine sehr offene Diskussion, insbesondere auch darüber, wo Streichungen vorgenommen oder Maßnahmen geschoben werden können. Welche Zukunftsprojekte und Investitionen kann und will man sich leisten, welche Standards braucht Ostbevern z.B. bei Schulen wirklich? Die Antworten dazu gilt es zu finden und in den nächsten Monaten und Jahren umzusetzen.

Deutlich sind die Folgen der derzeitigen Covid-19 Pandemie zu spüren. Es brechen einerseits Einnahmen weg, die sowohl für 2021 als auch in Folgejahren eingeplant waren, gleichzeitig konnten zahlreiche Projekte und Unterhaltungsmaßnahmen 2020 nur eingeschränkt fortgeführt oder begonnen werden und verschieben sich in 2021 und danach. Dadurch werden zukünftige Haushalte zusätzlich belastet. Der Fraktionsvorsitzende Hubertus Hermanns mahnte daher eine strikte Aufgabenkritik und Ausgabendisziplin an. Gleichzeitig forderte er den neuen Bürgermeister und den Kämmerer auf, die vor 4 Jahren seitens der CDU-Fraktion auf den Weg gebrachten Ziele des „Zukunftshaushalts 2020“ konsequent fortzusetzen. Die Einrichtung von verpflichtenden Fachbereichsbudgets, größtmögliche Transparenz bei den Ausgaben und die Entwicklung aussagekräftiger Kennzahlen sind dabei nur einige Punkte, die die CDU-Fraktion in einem eigenen Antrag zum Haushalt einfordert! Dabei gilt es die bisher erreichten Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsziele für die Zukunftsfähigkeit Ostbeverns weiter voran zu bringen. Insbesondere der von der CDU 2019 bereits geforderte Nachhaltigkeitsmanager muss schnellstmöglich eingestellt werden, damit das ebenfalls bereits 2019 auf den Weg gebrachte Mobilitätskonzept weiterentwickelt und realisiert wird. Automotive Kleinbusse, ein inner- und überörtliches Radwegekonzept, grüner Wasserstoff als Zukunftstechnologie sind nur einige Punkte, die es umzusetzen gilt! Die seit Jahren laufende Entwicklung des GE-West muss endlich abgeschlossen werden und gleichzeitig gilt es ein neues Industriegebiet zu entwickeln, um neue Firmen anzusiedeln, zusätzliche Arbeitsplätze vor Ort zu schaffen und die Steuereinnahmen zu stabilisieren. Viele weitere Punkte wurden ausführlich diskutiert, mehr als 1000 Stunden Ihrer Freizeit haben die ehrenamtlichen Politiker dafür aufgewandt. Sowohl im Einzelstudium, in Gruppenarbeit und auch in den wöchentlichen Fraktionssitzungen, die allesamt unter besonderer Beachtung und Einhaltung der derzeitig gültigen Corona-bedingten Auflagen und in Abstimmung mit dem Bürgermeister und dem Ordnungsamt erfolgten. Eine besondere Herausforderung, der sich die Fraktionsmitglieder für eine gute Zukunft Ostbeverns „nach Corona“ gerne gestellt haben.

Das Ergebnis der Ausschussberatungen und abschließenden Ratssitzung zum Haushalt können Sie in der nachfolgenden Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Hubertus Hermanns nachlesen.

Hier können Sie die Kurzfassung der Haushaltsrede runterladen.

Hier können Sie die Langfassung der Haushaltsrede runterladen.